Matthias Bartke: Mehr Hamburg in Berlin!

Liebe Genossinnen, liebe Genossen! 2013 habt Ihr mich das erste Mal als Direktkandidaten für den Wahlkreis Altona-Elbvororte nominiert. Zweimal habe ich den Wahlkreis mit der Hilfe der starken SPD-Altona direkt gewonnen. Und ich setze jetzt alles daran, dass uns das auch ein drittes Mal gelingt!

Es gibt keinen schöneren städtischen Wahlkreis als unseren! Und das bezieht sich nicht nur auf die baulichen und landschaftlichen Gegebenheiten. Es bezieht sich vor allem auf die Menschen, die hier leben. Altona war über 200 Jahre dänisch. Die skandinavische Liberalität und Toleranz prägen Altona und den Hamburger Westen noch heute.

Es ist mir eine Freude und Ehre, die Menschen aus Altona und den Elbvororten im Bundestag zu vertreten. Und ich bin immer bestrebt, mit meinen Aktivitäten den sozialen und weltoffenen Geist Altonas auch im politischen Berlin zu verbreiten.

Unsere erfolgreiche Bilanz

Die jetzige Große Koalition war insbesondere in ihrer Anfangszeit dadurch gekennzeichnet, dass sie eigentlich keiner wollte. Wider Erwarten entwickelte sie sich dann aber zur erfolgreichsten Regierung seit langem. Der Motor in dieser Koalition war die SPD. Wir waren es, die die entscheidenden Gesetze durchgesetzt haben.

Wir haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entlastet, indem wir Steuern und Abgaben gesenkt und den Soli für 90 Prozent der Beschäftigten abgeschafft haben. Wir haben mit dem Sozialen Arbeitsmarkt neue Chancen für Langzeitarbeitslose geschaffen. Wir haben massiv in Bildung, Betreuung und bezahlbaren Wohnraum investiert. Wir haben eine Grundrente für Menschen durchgesetzt, die ihr Leben lang gearbeitet, aber dafür nur geringe Löhne bekommen haben. Und wir haben im Klimaschutzgesetz zum ersten Mal verbindlich vorgeschrieben, wie viel Treibhausgas eingespart werden muss. Eine Bilanz, die sich sehen lassen kann.

Lehren aus Corona

Ihre größte Bewährungsprobe hatte die „GroKo“ mit der noch andauernden Corona-Pandemie. In den ersten Monaten haben wir die damit verbundenen Herausforderungen sehr gut gemeistert. Dann allerdings zeigte die Pandemie die Schwachstellen unseres Staatswesens geradezu wie unter einem Brennglas auf. Und je länger sie dauerte, desto größer wurden die Anforderungen an die Politik.

Auch meine eigene politische Arbeit des letzten Jahres war geprägt von der Pandemie. Als Vorsitzender des wichtigen Ausschusses für Arbeit und Soziales war und ist es meine Aufgabe, die sozialen Auswirkungen der Krise in den Griff zu bekommen. Mit dem Kurzarbeitergeld haben wir Millionen Jobs gerettet. Als Altonaer Abgeordneter sehe ich es gleichzeitig als meine Aufgabe, unsere Politik zu erklären und in schwierigen Fällen auch individuell zu helfen.

Die Krise hat verdeutlicht: Wir brauchen einen starken und fürsorgenden Staat. Einen Staat, der die Wirtschaft fördert, sich aber gleichzeitig auch um die Schwachen in unserer Gesellschaft kümmert. Dafür steht unsere SPD. Und dafür stehe ich.

Ich trete zur Bundestagswahl 2021 an, um für bezahlbare Mieten, gute Arbeit und sozialen Klimaschutz zu kämpfen.

Die Mieten in Hamburg müssen bezahlbar bleiben!

Mein erster Beruf war Rechtsanwalt für Mietrecht in einer Altonaer Anwaltskanzlei. Ich weiß daher sehr genau um überteuerte Mieten und welche Auswirkungen sie auf das Leben der Menschen haben können. Daher kämpfe ich für eine Verschärfung der Mietpreisbremse.

Ein zentraler Punkt ist gerade für Großstädte der Bau von Sozialwohnungen. Die SPD plant deutschlandweit den Neubau von 100.000 zusätzlichen Sozialwohnungen jährlich. Hamburg geht mit gutem Beispiel voran und wird in den kommenden Jahren jeweils 4.000 Sozialwohnungen fertigstellen.

Arbeit muss ihren Wert haben

Ich kämpfe für einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens zwölf Euro. Wer Vollzeit arbeitet, muss davon gut leben können. Und ich setze mich für eine stärkere Tarifbindung ein. Tarifverträge für allgemeinverbindlich zu erklären soll einfacher werden. Dadurch gelten sie dann für alle Beschäftigten und Arbeitgeber einer Branche. Ich will, dass der Staat nur noch Aufträge an Unternehmen vergibt, die Tariflöhne zahlen.

Das Klima sozial verträglich retten

Der Klimawandel ist eine Menschheitsaufgabe. Die heißer und trockener werdenden Sommer und die verheerende Flutkatastrophe dürften auch den Letzten die Dringlichkeit des Themas klargemacht haben.

Die SPD hat in ihrem Wahlprogramm festgelegt, dass die Klimaneutralität spätestens 2045 erreicht wird. Strom soll bereits 2040 vollständig aus erneuerbaren Energien kommen. Ich setze mich dafür ein, dass wir diese Ziele schon vorher erreichen. Der Umbau des Industriestandort Deutschlands kann gelingen!

Im ehemaligen Kohlekraftwerk Moorburg entsteht z. B. die größte Wasserstoff-Produktionsanlage der Welt. Wasserstoff aus erneuerbaren Energien kann Kohle, Erdöl und Erdgas ersetzen. Moorburg muss Vorbild sein. Ich möchte dazu beitragen, eine Wasserstoffwirtschaft in ganz Deutschland aufzubauen.

Die Energiewende kann aber nur gelingen, wenn sie von der Gesellschaft getragen wird. Bei aller Notwendigkeit schneller Veränderungen darf sie die Menschen daher auch nicht vor unlösbare finanzielle Probleme stellen. Sie muss sozial verträglich ausgestaltet sein. Deshalb kämpfe ich dafür, dass die anstehende CO2-Abgabe für Heizungen nicht — wie derzeit geplant — voll auf die Miete draufgeschlagen werden darf.

Nur wer SPD wählt, wählt Olaf Scholz!

Für die Altonaer SPD ist dieser Wahlkampf etwas ganz Besonderes. Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist einer von uns. Olaf war sechs Jahre lang Kreisvorsitzender der SPD-Altona. Er hat immer noch eine Wohnung in der Schillerstraße in Altona-Altstadt. Und er ist Altona und den Elbvororten immer noch tief verbunden.

Olaf Scholz ist der beliebteste Kanzlerkandidat in diesem Bundestagswahlkampf. Seine Zustimmungswerte übertragen sich aber leider noch nicht auf die Partei. Im Wahlkampf ist es ist unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass sich das ändert. Wir müssen daher sehr deutlich machen, dass es nur eine Möglichkeit gibt, wie man ihn zum Kanzler bekommen kann: Man muss SPD wählen!

Die SPD Altona hat in diesem Wahlkampf zwei Ziele:

• Mit der Erststimme wollen wir, dass der Wahlkreis Altona auch diesmal Rot bleibt!
• Mit der Zweitstimme wollen wir, dass einer von uns Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wird!

Und mit beiden Stimmen zusammen wollen wir MEHR HAMBURG IN BERLIN!

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Dr. Matthias Bartke ist Anwalt für Mietrecht und seit 2013 Bundestagsabgeordneter für den Bezirk Altona, Wahlkreis 19. In dieser Aufgabe hat er Olaf Scholz 2011 beerbt, als dieser Erster Bürgermeister wurde. Neben der Vertretung der Interessen Altonas in Berlin ist die Sozialpolitik seine politische Heimat. Matthias Bartke ist Mitglied im Distrikt SPD Altona-Nord-Sternschanze.